Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz, kurz NKomVG, ist die zentrale gesetzliche Grundlage für den Aufbau und die Arbeitsweise der Kommunen in Niedersachsen. Es gilt einheitlich für Gemeinden, Samtgemeinden, Landkreise und die Region Hannover. Das Gesetz sichert die kommunale Selbstverwaltung und bestimmt, wie örtliche Angelegenheiten eigenverantwortlich geregelt werden. Es beschreibt die Aufgaben und Zuständigkeiten der Vertretungen, Hauptausschüsse und Hauptverwaltungsbeamten, beispielsweise Rat, Verwaltungsausschuss und Bürgermeister. Weitere Vorschriften betreffen unter anderem Einwohner und Bürger, kommunale Satzungen, öffentliche Sitzungen, Bürgerbegehren, Gemeindewirtschaft, Haushaltswirtschaft und Kommunalaufsicht.

Im Verwaltungsalltag zeigt das NKomVG, welches kommunale Organ eine Entscheidung treffen darf und welches Verfahren dabei einzuhalten ist. Du begegnest ihm beispielsweise bei der Vorbereitung von Ratsvorlagen, Ausschusssitzungen, Satzungen, Beschlüssen und Beteiligungsverfahren. Für eine Ausbildung oder ein duales Studium in der Kommunalverwaltung gehört das Kommunalverfassungsrecht deshalb zu den wichtigen rechtlichen Grundlagen. Einzelheiten des Haushalts- und Kassenwesens ergeben sich zusätzlich aus der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung sowie weiteren Fachgesetzen. Da jedes Bundesland sein eigenes Kommunalverfassungsrecht besitzt, können Bezeichnungen, Organe und Zuständigkeiten außerhalb Niedersachsens anders geregelt sein.