Verwaltungsvorschrift (VwV)

Eine Verwaltungsvorschrift, kurz VwV, ist eine interne Regelung, die eine übergeordnete Verwaltungsstelle für nachgeordnete Behörden oder Beschäftigte erlässt. Sie soll eine einheitliche Auslegung und Anwendung von Gesetzen und Rechtsverordnungen sicherstellen. Verwaltungsvorschriften können beispielsweise Arbeitsabläufe, Zuständigkeiten, Berechnungsverfahren oder die Ausübung behördlichen Ermessens genauer bestimmen. Anders als ein Gesetz oder eine Rechtsverordnung binden sie Bürger grundsätzlich nicht unmittelbar und bilden normalerweise keine eigenständige Grundlage für staatliche Eingriffe. Durch eine einheitliche Verwaltungspraxis und den Gleichbehandlungsgrundsatz können sie sich jedoch mittelbar auf behördliche Entscheidungen auswirken.

Im Verwaltungsdienst musst du die für deinen Aufgabenbereich geltenden Verwaltungsvorschriften bei der Sachbearbeitung beachten. Gesetze und Rechtsverordnungen haben dabei Vorrang, sodass eine Verwaltungsvorschrift nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen darf. Bezeichnung und Abkürzung sind nicht bundesweit einheitlich, denn neben VwV werden auch Kürzel wie VV oder fachbezogene Abkürzungen verwendet. Du solltest deshalb immer prüfen, von welcher Stelle die Vorschrift stammt, für welche Verwaltung sie gilt und ob du mit der aktuellen Fassung arbeitest. Eine Verwaltungsvorschrift ist außerdem vom Verwaltungsakt zu unterscheiden, der einen konkreten Einzelfall mit unmittelbarer Wirkung nach außen regelt.